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Verkündungsplattform, Verkündung von Gesetzen, Verordnungen und Bekanntmachungen mit Info-Dienst

Auf der Verkündungsplattform Bayern (VKP) finden Sie kostenfrei das Bayerische Gesetz- und Verordnungsblatt (GVBl.) seit 1945, das Bayerische Ministerialblatt (BayMBl.), Amts- und Ministerialblätter mit[mehr]

Zuletzt geändert: 12.05.2024
Gesetzliche Unfallversicherungsträger, Beantragung der Genehmigung von Dienstordnungen und Stellenplänen

Die Dienstordnung und der Stellenplan eines gesetzlichen Unfallversicherungsträgers bedürfen der Genehmigung der zuständigen Aufsichtsbehörde.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.04.2025
Gesetzliche Kranken- und Pflegekasse, Beantragung der Genehmigung für organisatorische Maßnahmen und Satzungen

Organisatorische Maßnahmen und Satzungen von gesetzliche Kranken- und Pflegekassen bedürfen der Genehmigung der Aufsichtsbehörde.[mehr]

Zuletzt geändert: 18.07.2024
Strassenreinigungsverordnung.pdf

geändert durch § 1 des Gesetzes vom 12. Juli 2017 (GVBl. S. 375), erlässt der Markt Lichtenau fol- gende Verordnung Allgemeine Vorschriften § 1 Inhalt der Verordnung Diese Verordnung regelt Inhalt und Umfang [...] untereinander durch Vereinbarung zu regeln. (2) Kommt eine Vereinbarung nicht zustande, so kann jeder Vorder- oder Hinterlieger eine Entscheidung der Gemeinde über die Reihenfolge und die Zeitdauer, in [...] kann, spricht die Gemeinde auf Antrag durch Bescheid eine Befreiung aus oder trifft unbeschadet des § 8 Abs. 2 sonst eine angemessene Regelung. Eine solche Regelung hat die Gemeinde auch zu treffen in Fällen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 100,69 KB
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Zuletzt geändert: 31.12.2021
Alte_Turnhalle_Gebuehrensatzung.pdf

Markt Lichtenau – Gebührensatzung Alte Turnhalle vom 11.11.2022 Seite -1- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Alten Turnhalle des Marktes Lichtenau (Gebührensatzung Alte Turnhalle) [...] 8 Inkrafttreten Diese Gebührensatzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung für die Benutzung der Alten Turnhalle des Marktes Lichtenau (Benutzungssatzung Alte Turnhalle) vom 11 [...] vom 11.11.2022 Aufgrund von Art. 2 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes für den Freistaat Bayern (KAG) erlässt der Markt Lichtenau folgende Satzung: Präambel Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 303,59 KB
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Zuletzt geändert: 12.12.2022
Alte_Turnhalle_Benutzungssatzung.pdf

zuzulassenden Teilnehmer beim Ordnungsamt der Gemeinde anzuzeigen. § 15 Polizei-, Feuerwehr- und Sanitätsdienst Im Bedarfsfall veranlasst der Markt Lichtenau den Einsatz von Polizei-, Feuerwehr- und Sani- tätsdienst [...] Markt Lichtenau – Benutzungssatzung Alte Turnhalle vom 11.11.2022 Seite -1- Satzung für die Benutzung der Alten Turnhalle des Marktes Lichtenau (Benutzungssatzung Alte Turnhalle) vom 11.11.2022 Aufgrund [...] n. (2) Die Gemeindeverwaltung erstellt eine Nutzungsvereinbarung und reserviert den geplanten Temin. § 5 Nutzungsdauer (1) Eine Nutzung ist nur innerhalb der jeweiligen Nutzungsvereinbarung vereinbarten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 404,83 KB
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Zuletzt geändert: 12.12.2022
Vereinbarung_ueber_Bauschuttentsorgung.pdf

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Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 31.12.2021
Vereinbarung_ueber_Bauschuttentsorgung_1_.pdf

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Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 31.12.2021
Preisblatt_zur_Vereinbarung_ueber_die_Bauschuttentsorgung.pdf

Das Preisblatt wurde im Amts- und Mitteilungsblatt des Marktes Lichtenau vom 07.11.2019 veröffentlicht.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 31.12.2021
Bekanntmachung_Satzungsbeschluss_BebPlan_Solarpark__Immeldorf.pdf

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnungsplan „Solarpark Immeldorf“ Der Markt Lichtenau hat mit Beschluss vom 14.12.2023 den Bebauungsplan mit Grünordnungsplan „Solarpark [...] Immeldorf" in der Fassung vom 14.12.2023 als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuchs (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt [...] Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, 2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 86,53 KB
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Zuletzt geändert: 09.01.2024