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Gesucht nach "satzung".
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gesammeltem Nieder- schlagswasser festsetzen. 2Die Vorschriften über die Bekanntmachung kommunaler Satzungen gelten für die Bezeichnung der Gebiete entsprechend. (2) Die Kreisverwaltungsbehörde kann, soweit[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2022
RundumdieGartengrenzeFebruar2018-1.pdf

Immissionsschutzgesetz) sowie die auf der Grundlage dieser Gesetze ergangenen Verordnungen und Satzungen. Für die Feststellung und Abmarkung der Grundstücksgrenze sind das Abmarkungsgesetz und das Vermessungs­ [...] genehmigungspflichtig. Nicht selten enthält auch der Bebauungsplan oder eine andere ge­ meindliche Satzung nähere Vorschriften über Einfriedun­ gen. In Zweifelsfällen empfiehlt es sich deshalb, bei der örtlichen[mehr]

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Bekanntmachung_Auswahlv_einstufig_2020.pdf

Vorschlags des Netzbetreibers (z.B. Anzahl der Hausanschlüsse) Gemeinde ...%, Gemeinde ...% gemäß Satzung des Zweckverbandes Weisen alle eingegangenen Angebote eine Wirtschaftlichkeitslücke von mehr als[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.01.2022
2019_05_20_EWS.pdf

Gemeinde kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung bestehenden Verpflichtungen An- ordnungen für den Einzelfall erlassen. (2) Für die Erzwingung der in dieser Satzung vorgeschriebenen Handlungen, eines Duldens [...] Inkrafttreten Übergangsregelung (1) Diese Satzung tritt am 01.07.2019 in Kraft. (2) Anlagen im Sinn des § 12 Abs. 1 Halbsatz 1, die bei Inkrafttreten der Satzung bereits bestehen und bei denen nicht nachgewiesen [...] Jahren vor Inkrafttreten der Satzung nach den zur Zeit der Prüfung geltenden Rechtsvorschriften geprüft wurden, sind spä- testens fünf Jahre nach Inkrafttreten der Satzung zu prüfen. Für nach § 12 Abs[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.12.2021
2019_05_20_BGS-WAS.pdf

erstmals eine wirksame Satzung erlassen und ist der Beitragstatbestand vor dem Inkrafttreten dieser Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten die- ser Satzung. § 4 Beitragsschuldner [...] satzung vom 01.07.2019 Seite 6 von 6 § 16 Inkrafttreten (1) Die Satzung tritt am 01.07.2019 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 01.01.2010 in ihrer neuesten Fassung außer Kraft. MARKT LICHTENAU[mehr]

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Aufhebung_ABS_Satzung.pdf

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Alte_Turnhalle_Benutzungssatzung.pdf

Markt Lichtenau – Benutzungssatzung Alte Turnhalle vom 11.11.2022 Seite -1- Satzung für die Benutzung der Alten Turnhalle des Marktes Lichtenau (Benutzungssatzung Alte Turnhalle) vom 11.11.2022 Aufgrund [...] 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern erlässt der Markt Lichtenau folgende Satzung: Präambel Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen [...] Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter. § 1 Gegenstand der Satzung; Öffentliche Einrichtung Der Markt Lichtenau ist Eigentümer der Alten Turnhalle. Die Alte Turnhalle[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.12.2022
Alte_Turnhalle_Gebuehrensatzung.pdf

Markt Lichtenau – Gebührensatzung Alte Turnhalle vom 11.11.2022 Seite -1- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Alten Turnhalle des Marktes Lichtenau (Gebührensatzung Alte Turnhalle) [...] des Kommunalabgabengesetzes für den Freistaat Bayern (KAG) erlässt der Markt Lichtenau folgende Satzung: Präambel Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachform [...] Geschlechter. § 1 Benutzungsgebührenpflicht (1) Der Markt Lichtenau erhebt auf Grundlage dieser Satzung für die Benutzung der Alten Turn- halle Gebühren. (2) Die hier genannten Gebühren sind Beträge in[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.12.2022
0280_Bekanntmachung_Kostenverzeichnis.pdf

bestehenden Kostensatzung beschlossen. Dieses Kostenverzeichnis wird hiermit bekanntgemacht: Anlage zur Satzung des Markes Lichtenau über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen des eigenen Wirk [...] Anschluss- und/oder Benutzungszwang 10 bis 400 € 701 Erlaubnis oder Ausnahmebewilligung aufgrund einer Satzung 10 bis 1 250 € 702 Nachträgliche Auflagen, Rücknahme bzw. Widerruf einer Erlaubnis oder Ausnahme[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.01.2023
Satzung_über_Aufwendungs-_und_Kostenersatz_gemeindlicher_Feuerwehren_2023.pdf

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Zuletzt geändert: 09.05.2023