Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 08.November 2018

Vorstellung der Firma NovaTech, Wolpertshausen, wegen der Realisierung einer Photovoltaikanlage in Wattenbach
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte 1. Bürgermeister Reißmann Herrn Körner von der Firma NovaTech. Diese Firma möchte in Wattenbach einen Solarpark realisieren. Als Baubeginn ist der Februar 2019 anvisiert.
Herr Körner stellte dem Gremium seine Firma und das Projekt vor. Es handelt sich hier um ein mittelständisches Unternehmen, das vor allem Biogasanlagen baut. Aber auch im Bereich der Photovoltaik besitzt es Erfahrungen.
In Wattenbach wird ein bereits seit Jahren rechtskräftiger Bebauungsplan umgesetzt. Nach Fertigstellung des Solarparks werden hier voraussichtlich bis zu 9.500 000 Kilowatt/pic ökologisch erzeugt.

Anpassung der Strompreise für das Jahr 2019
Herr Fischer von den Gemeindewerken erläuterte den Marktgemeinderäten den derzeitigen Strommarkt. Er berichtet, dass die Umlagen nach dem Energie- Einspeisegesetz (EEG-Umlagen) zwar geringfügig gesunken sind, dem stehen aber gleichzeitig höhere Netznutzungsentgelte und eine teurere Strombeschaffung gegenüber.
Damit das Gemeindewerk noch auskömmlich wirtschaften kann, ist deshalb insgesamt eine moderate Erhöhung der Strompreise erforderlich. Wie er betont, ist das Gemeindewerk weiterhin konkurrenzfähig. Außerdem bleibt der Grundpreis auch weiterhin sehr niedrig. So kann der Verbraucher durch Einsparungen im Verbrauch seine Erhöhung begrenzen.
In diesem Zusammenhang bemerkte der 1. Bürgermeister, dass Strompreissenkungen vom Gemeindewerk stets an die Kunden weitergereicht wurden. Deshalb hält er es auch für gerecht, wenn dies bei einer Korrektur nach oben geschieht. Einstimmig passte der Gemeinderat die Strompreise für das Jahr 2019 nach dem Vorschlag der Verwaltung an.

Informationen über die Freibadabrechnung der vergangenen Saison
Der Kämmerer stellt dem Marktgemeinderat die Abrechnung der vergangenen Freibadsaison vor. Aufgrund des ungewöhnlich langen und trockenen Sommers konnten bei den Badegebühren deutlich mehr eingenommen werden. Leider können durch die Einnahmen nur ein Teil der Betriebsausgaben eines Bades gedeckt werden. Insgesamt betrug deshalb die Unterdeckung für das Freibad ohne Berücksichtigung der kalkulatorischen Kosten 129.636,27 € (Vorjahr 165.350,73 €).
Der 1. Bürgermeister stellte hierzu fest, dass der durch die Einnahmen gedeckte Anteil der Gesamtkosten ein wichtiger Gradmesser ist. Dieser Kostendeckungsgrad ist in Lichtenau gut. Dies ist vor allem auf die vor einigen Jahren durchgeführten Verbesserungs- und Erneuerungsmaßnahmen zurückzuführen. Für ihn ist es wichtig, mit weiteren Maßnahmen die Attraktivität des Freibades zu erhalten, um damit die Besucherzahlen konstant halten zu können bzw. eventuell sogar zu steigern.

Anpassung der Freibadgebühren für die Badesaison 2019
Die meisten Eintrittsgebühren des Freibades waren seit dem Jahr 2014 unverändert festgesetzt. Im Jahr 2015 wurden lediglich die Gebühren für den Vorverkauf der Saisonkarten und die 10er Karten für Erwachsenen angepasst. Die letzte überörtliche Rechnungsprüfung hat sich unter anderem mit der finanziellen Seite des Bades befasst. Hierzu hat sie festgestellt, dass um die Wirtschaftlichkeit des Bades zu erhöhen, sowohl Maßnahmen auf der Ausgabenseite, als auch auf der Einnahmenseite ergriffen werden sollten.
Die Verwaltung schlug deshalb eine maßvolle Erhöhung der Eintrittspreise vor. Diesem Vorschlag folgte der Gemeinderat mit 13 zu 3 Stimmen. Lediglich dem Vorschlag auf Erhöhung der Eintrittspreise bei den Erwachsenen ab 18.00 Uhr von 2,00 € auf 2,50 €, folgte der Gemeinderat nicht. Er wurde mit 12 zu 4 Stimmen abgelehnt, denn das Gremium war mehrheitlich der Ansicht, dass der bisherige Betrag noch angemessen ist.

Vorlage der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017
Der Kämmerer trug unter diesem Tagesordnungspunkt den Markgemeinderäten die Jahresrechnung mit folgendem Ergebnis vor:
Verwaltungshaushalt:
Ist-Ausgabe                         11.757.812,36 €
Ist-Einnahme                       11.428.878,27 €
Kasseneinnahmerest               328.934,09 €

Vermögenshaushalt:
Ist-Ausgabe                           4.115.556,24 €
Ist-Einnahme                         4.113.226,57 €
Kasseneinnahmerest                   2.329,67 €

Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Verwaltungshaushalt:
10.932.312,69 € (geplant waren 9.960.500 €).

Soll-Einnahmen und -Ausgaben im Vermögenshaushalt:
4.114.900,54 € (geplant waren 5.310.200 €).

Die Summe aller Kasseneinnahmereste beträgt 327.576,47 € und die Summe aller Kassenausgabereste beträgt 959.415,90 €. Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt beträgt 1.081.910,67 € (geplant waren 605.500 €).
Die Jahresrechnung wird nun von der örtlichen Rechnungsprüfung geprüf,t bevor sie vom Marktgemeinderat festgestellt wird.

Jahresantrag zur Städtebauförderung
Durch einstimmigen Beschluss setzte der Marktgemeinderat einen Bedarf in Höhe von 477.000 € für das Jahr 2019 fest. Diese Bedarfsmitteilung muss an die Regierung von Mittelfranken gemeldet werden. Als größte Einzelmaßnahme im Rahmen der Städtebauförderung ist die Fassaden- und Dachsanierung für das Museum geplant. Die Verwaltung betonte, dass die Bedarfsmitteilung noch keinen Anspruch auf Förderung beinhaltet. Für jede gewünschte Maßnahme müssen noch gesonderte Beschlüsse gefasst werden.

Bekanntgaben Anfragen und Anträge

Windkraftanlage in Gotzendorf

Der 1. Bürgermeister gab bekannt, dass die Abschaltzeiten für die Windkraftanlagen in Gotzendorf vom Landratsamt neu festgesetzt wurden. Begründet wurde dies mit dem Wegzug des Rotmilans als Zugvogel in sein Winterquartier nach Afrika. Das Landratsamt Ansbach hat dies dem Markt Lichtenau auf Anfrage mitgeteilt.

Anbringung von Geschwindigkeitsdisplays in Rückersdorf
Ein Gemeinderat wies auf den Pressebericht zum Antrag der Dorfgemeinschaft Rückersdorf zur Anbringung von Geschwindigkeitsanzeigen bei der Ortsdurchfahrt in Rückersdorf hin. Hier wurde die Diskussion im Marktgemeinderat nicht richtig wiedergegeben. Die Aussage, dass kein schnelleres Fahren möglich sei, bezog sich auf einen anderen Antrag auf Einführung einer Tempo-30-Zone in einem Wohngebiet in Lichtenau. Hier liegt eine offensichtliche Verwechslung vor. Dies wurde von den übrigen Marktgemeinderäten bestätigt.

 

Bericht über die Bauausschussitzung

vom 12.11.2018


Gemeindeverbindungsstraße Fischbach-Sauernheim; Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Oberflächenwasserableitung aus dem Flurweg

Der Bauausschuss hat sich bereits in der Sitzung am 08.10.2018 mit dem Vorgang befasst. Aufgrund der aktuellen Situation bei den Asphaltpreisen, welche durch den Raffineriebrand in Ingolstadt extrem hoch sind, wurde die Planung dahingehend geändert, dass auf größere Asphaltarbeiten am Anschluss zur GV Straße verzichtet werden kann. Bei einer Ortsbegehung wurde festgestellt, dass bereits eine Rohrleitung vorhanden ist.

Im Anschlussbereich wird wie geplant ein Euro-Bord versetzt und nur ein kurzer Teil wieder mit Asphalt angeglichen. Der Schacht auf der linken Seite wird niedriger gesetzt, darauf kommt ein Konus mit Muldeneinlauf. Die Bodenfläche vor dem Schacht wird so modelliert, dass das Wasser von der Rinne und von der Straße in den Schacht läuft und dann in die bestehende Rohrleitung. Der Bach wird im oberen Bereich mit Wasserbausteinen ausgepflastert. Im Gremium wird die Ansicht vertreten, dass dies nicht ausreicht. Deshalb wird zusätzlich auf der rechten Seite eine Mulde angelegt und der Einlauf so verändert, dass er das gesamte Wasser fassen kann.

Aufgrund der geänderten Ausführung wurden von den beiden Lichtenau Baufirmen Angebote eingeholt. Der Beschluss vom 08.10.2018 wurde aufgehoben. Der Bauausschuss beauftragt die Fa. Moezer GmbH einstimmig mit den Bauarbeiten zur Oberflächenwasserableitung am Flurweg.  Die Auftragssumme beträgt brutto 6.571,60 Euro.


Dorfgemeinschaftshaus Malmersdorf; Beratung und Beschlussfassung über die Neuanschaffung eines Gas–Brennwertkessels

Der Tagesordnungspunkt wurde nachtäglich in die Tagesordnung aufgenommen. Der Brennwertkessel im Dorfgemeinschaftshaus funktioniert nicht mehr, eine Reparatur ist aufgrund des Alters (Baujahr 1999) und nicht mehr lieferbarer Ersatzteile nicht möglich.

Es wurden 2 Angebote angefordert, von denen aktuell eines eingegangen ist. Das Gremium ermächtigt den Bürgermeister einstimmig, das wirtschaftlichste Angebot für den Gas-Brennwertkessel zu beauftragen.


Behandlung von Bauanträgen

Das Einvernehmen wurde zu folgenden Anträgen auf Baugenehmigung und der formlosen Bauvoranfrage jeweils einstimmig erteilt:

Anträge auf Baugenehmigung:

Nutzungsänderung eines ehemaligen Viehstalls in einen Laden für Kindersitze in Rückersdorf

Neubau von 3 Doppelgaragen im Gewerbegebiet Lichtenau A6

Antrag auf formlose Bauvoranfrage

rrichtung eines Wohnhauses in der Finkenstraße- Abweichung von der vorgeschriebenen Dachform und der Traufhöhe    

Antrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren:

Errichtung eines Wohnhauses mit Carport „Am Storchennest“

 

Bekanntgabe: Heimatmuseum; Zuwendungsbescheid

Der Zuwendungsbescheid der Regierung. von Mittelfranken ist mit Datum vom 12.11.2018 eingegangen. Der Markt Lichtenau erhält für die Sanierung des Daches, für die Erneuerung der Fenster mit Fensterläden und für die Fassadensanierung eine Förderung von 60 % der förderfähigen Kosten. Im Förderantrag wurden die Baukosten mit 275.000 Euro veranschlagt. Die Umsetzung hängt von den Haushaltsberatungen und den Entscheidungen des Marktgemeinderates ab.