Bericht über die Gemeinderatssitzung

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 19.04.2018

Vorstellung der Variantenuntersuchung für den Neubau der Zandtbachbrücke in Fischbach
Herr Fischer vom Ing.-Büro Christofori stellte dem Gemeinderat die Variantenuntersuchungen für den Neubau der Zandtbachbrücke in Fischbach vor. Der Neubau wird notwendig, da eine Sanierung der seit ca. 60 Jahren bestehenden Brücke unrentabel ist. Untersucht wurde, ob der Neubau als Stahlbetonrahmenbrücke oder mit einem Wellstahldurchlass möglich ist. Gegen eine Einzelverrohrung des Baches sprach sich das Wasserwirtschaftsamt aus.
Als Ergebnis stellte das Ing.-Büro fest, dass ein Wellstahldurchlass eine deutliche Erhöhung der Straße notwendig machen würde. Eine Stahlbetonrahmenbrücke ist deshalb die günstigste Variante. Der Gemeinderat äußerte den Wunsch, den Brückendurchlass so zu berechnen, dass auch bei Hochwasser kein Rückstau erfolgt. Außerdem wurde darum gebeten, eine Staumöglichkeit zur Wasserentnahme für die Feuerwehr vorzusehen. Ob bei der Brücke ein Fußgängergehweg eingeplant wird, hängt von den damit entstehenden Mehrkosten ab. Das Ing.-Büro wurde gebeten, diese Variante weiter zu verfolgen.
Es wurde angeregt, eine Ortsteilversammlung abzuhalten, wenn die endgültigen Kosten für alle Varianten vorliegen.

Genehmigung des Bauantrags für die Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe und Vergabe der Architektenleistungen
Einstimmig genehmigte der Marktgemeinderat den Bauantrag für die Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe. Auch den, für dieses Vorhaben notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Dachform, wurde die erforderliche Genehmigung erteilt.
Ebenfalls einstimmig vergab im Anschluss daran der Marktgemeinderat die Architektenleistungen an das Architekturbüro Teuber und Korder, Ansbach für die Leistungsphasen 4 bis 8 der Architektenordnung. Ausgehend von einer Bausumme in Höhe von ca. 1,3 Mio € sind mit Honorarkosten in Höhe von 107.253,18 € zu rechnen. Dabei geht die Planung von einer staatlichen Förderung in Höhe von 845.016 € aus.

Bildung einer gemeinsamen interkommunalen Planungsgruppe für eine Bauleitplanung mit der Gemeinde Sachsen b. Ansbach
Der Marktgemeinderat hat in einer seiner vergangenen Sitzungen den Wunsch geäußert eine mögliche Erschließung von Bau- und Gewerbeflächen gemeinsam mit der Nachbargemeinde Sachsen b. Ansbach zu entwickeln. Diesem Wunsch stimmte die Nachbargemeinde zu. Um in die Planungen einsteigen zu können, soll nun der jeweilige Bauausschuss beider Gemeinden eine gemeinsame Planungsgruppe bilden. Die Zusammensetzung dieser Planungsgruppe befürwortete der Marktgemeinderat einstimmig.

Erlass einer Archivsatzung und einer Archivgebührensatzung
2. Bürgermeister Bauer berichtete dem Gremium, dass Herr Obenauf, der ehrenamtliche Archivar der Marktgemeinde, das Archivmaterial des Umlandes gesichtet und geordnet hat. Damit dieses Material von der Bevölkerung genutzt werden kann, ist der Erlass einer Archivsatzung notwendig. In ihr ist beschrieben, nach welchen Regeln die Benutzung erfolgt.
Die dazugehörige Archivgebührensatzung regelt die Gebühren für die Benutzung. Nach der Vorstellung der Satzungsentwürfe durch die Verwaltung beschloss der Marktgemeinderat einstimmig die Archivsatzung. Die Gebührensatzung zur Archivsatzung wurde mit einer Gegenstimme verabschiedet.

Neuausstattung der Gemeindebücherei
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der 2. Bürgermeister Frau Schmidt von der Gemeindebücherei Lichtenau. Frau Schmidt berichtete von ihrer Arbeit. Neben der Ausdehnung der Öffnungszeiten auf zwei Tage pro Woche will man mit Aktionen wie z.B. Vorlesenachmittage, oder Thementage die Attraktion der Bücherei steigern.
Um eine moderne Ausleihe zu ermöglichen, ist eine Bestandsichtung und ein Neuerwerb an Büchern und anderen Medien beabsichtigt. Hierfür ist eine EDV Beschaffung mit einer leistungsfähigen Software unumgänglich. Der Kämmerer erläuterte dem Gremium die verschiedenen Varianten der Ausstattung. Nach einiger Diskussion beschloss der Gemeinderat eine ausbaufähige Grundausstattung der Gemeindebücherei. Die Verwaltung veranschlagte hierfür Kosten in Höhe von einmalig 10.930 €. Die laufenden Kosten werden auf jährlich 5.500 € geschätzt.

Schadensmeldungen an die Verwaltung
Die Verwaltung gab bekannt, dass die neue Internetseite des Marktes die Möglichkeit bietet, Schäden an den gemeindlichen Einrichtungen direkt an die Verwaltung zu melden. Unter der Rubrik „Wirtschaft und Bauen“ und der Unterrubrik „Bauen und Wohnen“ kann nun der Bürger einfache Beanstandungen, wie ausfallende Straßenbeleuchtungen, oder klappernde Kanaldeckeln unkompliziert an die Bauverwaltung des Marktes melden. Zur Veranschaulichung können auch Bilder mitgesandt werden. Die Verwaltung berichtete, dass die Erfahrungen mit dieser Kommunikation mit den Gemeindebürgern erfreulich positiv sind.

Bekanntgaben
2. Bürgermeister Bauer gab bekannt, dass die Bürgerversammlung am 25. Mai um 19.30 Uhr in der Alten Turnhalle stattfindet.
Außerdem wurde bekanntgemacht, dass für das gemeindliche Anwesen in der Badstraße 3 ein barrierefreier Zugang geschaffen wird. Dadurch wird es künftig auch Menschen mit eingeschränkter Mobilität möglich sein die in diesem Gebäude untergebrachten Arztpraxis ohne größere Probleme zu besuchen.

 

Bericht über die Bauausschussitzung

vom 14.05.2018


1. Änderung Bebauungsplan Nr. 10 C und 3. Änderung Bebauungsplan 10 A; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der städteplanerischen Leistung mit integriertem Grünordnungsplan (Architektenvertrag)

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 15.03.2018 den Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 10 A und zur 1. Änderung des Bebauungsplans 10 C, jeweils mit integriertem Grünordnungsplan, gefasst. In nächsten Schritt ist ein Planer mit den städteplanerischen Leistungen für die Änderung der beiden Bebauungspläne zu beauftragen.

Der Bauausschuss beauftragt das Ingenieurbüro Christofori einstimmig mit den städteplanerischen Leistungen für die 3. Änderung des Bebauungsplans 10 A sowie für die 1. Änderung des Bebauungsplans 10 C. Die Honorarkosten für die beiden Verfahren betragen zusammen brutto 15.693,72 €.

 

12. Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung Bebauungsplan Nr. 36 "Herpersdorf“ mit integriertem Grünordnungsplan im Parallelverfahren; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der städteplanerischen Leistungen mit integriertem Grünordnungsplan (Architektenvertrag) und der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung

Mit Schreiben vom 27.09.2016 hat ein Herpersdorfer Bürger einen Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und die Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren beantragt.

Der Antragsteller möchte mit dem Antrag prüfen, ob auf der Fl. Nr. 686 die Errichtung einer Reithalle und zweier Einfamilienhäuser möglich wäre.

Im Anschluss fanden verschiedene Termine mit den beteiligten Behörden statt. Nach der Berücksichtigung verschiedener Vorgaben der Behörden wurden mit den einzelnen Abteilungen am Landratsamt Gespräche über die Realisierung der Bauvorhaben des Vorhabensträgers mit dem Ergebnis geführt, dass der Aufstellung eines Bebauungsplanes nichts mehr im Wege steht.

Der Marktgemeinderat soll in der Sitzung vom 17.05.2018 den Aufstellungsbeschluss für die 12. Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 36 „Herpersdorf“ fassen.

Aktuell sind die städteplanerischen Leistungen und eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung für die 12. Änderung des FNP und für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 36 „Herpersdorf“ zu beauftragen.

Der Bauausschuss beauftragt einstimmig das Büro Zagel aus Wendelstein mit den städteplanerischen Leistungen. Die Honorarkosten betragen brutto 17.488,50 €. Weiterhin beauftragt der Bauausschuss das Büro ÖFA aus Schwabach mit der Durchführung der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung. Die Honorarkosten betragen hierfür brutto 514,56 €. Sämtliche Kosten werden vom Vorhabensträger übernommen. Die Beschlüsse wurden jeweils einstimmig gefasst.

 

Kanalnetz Lichtenau und Ortsteile; Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Ingenieurleistungen zur GIS-Erfassung in den Ortsteilen

Die Verwaltung möchte die GIS–Erfassung des Kanalnetzes in den Ortsteilen weiter fortführen. Bisher wurden die Kanalnetze in Lichtenau, Boxbrunn, Immeldorf und Herpersdorf GIS–technisch erfasst. Bereits beauftragt hat der Bauausschuss die Erfassung des Kanalnetzes im Ortsteil Oberrammersdorf. Die Erfassung wurde in allen Ortsteilen und in Lichtenau vom Ingenieurbüro Christofori aus Roßtal durchgeführt.

Von Mitarbeitern des Ingenieurbüros werden sämtliche Schachtdeckel in Lage und Höhe im Landeskoordinatennetz erfasst. Von den Klärwärtern werden die Schachttiefen, die Durchmesser, das Rohrmaterial und die Einläufe erfasst. Vom Ingenieurbüro werden die Daten danach zusammengeführt und im ISYBAU–Format zur Einspielung ins GiS–System bereitgestellt. Der Markt Lichtenau erhält aktuelle Bestandspläne von den erfassten Kanalnetzen.  

Der Bauausschuss beauftragt einstimmig das Ingenieurbüro Christofori mit der GIS–Erfassung des Kanalnetzes in den Ortsteilen Unterrottmannsdorf, Gotzendorf, Gotzenmühle und Wattenbach wie vorgestellt. Die Honorarkosten betragen brutto 22.540,98 € und beinhalten alle erforderlichen Leistungen.

 

 Beteiligung als Träger öffentlicher Belange;

Der Markt Lichtenau wurde an den Bauleitplanverfahren verschiedener Nachbargemeinden beteiligt und hat den Planungen einstimmig zugestimmt:

7. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan sowie 2. Änderung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Gewerbegebiet "Fohlenhof-Nord"; Stadt Windsbach

Aufstellung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 17/5 "Schafhof" im Ortsteil Schafhof; Gemeinde Petersaurach

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 3E „Am Mühlbuck V“; Stadt Wolframs-Eschenbach

 

Behandlung von Bauanträgen

Das Einvernehmen wurde zu folgenden Anträgen auf Baugenehmigung jeweils einstimmig erteilt:

Aufstellen eines Stickstofftanks im Gewerbegebiet A6, Am Fuchsgraben

Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage im Pommernweg

Errichtung eines Zweifamilienwohnhauses im Pommernweg

Neubau eines Wohnhauses mit Carport und Garage im Sonnenweg,

Errichtung eines Carports im Mörikeweg