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Kommunale Musikschule, An-, Ab- und Ummeldung

Musikschulen können von Gemeinden getragene öffentliche Einrichtungen sein, die die Musikerziehung von Kindern und Jugendlichen auf breiter Grundlage anstreben. Für die Teilnahme am Unterricht ist ein[mehr]

Zuletzt geändert: 17.06.2024
Öffentlicher Raum, Meldung eines Schadens bei der Gemeinde

Wenn Sie einen Schaden oder Mangel im öffentlichen Raum bemerkt haben, können Sie diesen der Gemeinde-/Stadtverwaltung melden.[mehr]

Zuletzt geändert: 17.06.2024
Kommunale Bücherei / Bibliothek, Erlass einer Benutzungsordnung

Eine Benutzerordnung enthält die Vorschriften zur Benutzung einer kommunalen Bibliothek oder Bücherei (z. B. Gemeindebücherei, Gemeindebibliothek, Stadtbücherei oder Stadtbibliothek). Sie kann von Stä[mehr]

Zuletzt geändert: 17.06.2024
Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot, Anordnung

Gemeinden können ein Modernisierungs- oder Instandsetzungsgebot anordnen, wenn eine bauliche Anlage Mängel oder Missstände aufweist, die durch entsprechende Maßnahmen beseitigt werden können.[mehr]

Zuletzt geändert: 17.06.2024
Gemeindewahl, Durchführung der Wahl des ersten Bürgermeisters und der Gemeinderatsmitglieder

Der erste Bürgermeister und die Gemeinderatsmitglieder werden grundsätzlich für 6 Jahre gewählt. Je nach Gemeindegröße werden 8 bis 80 Gemeinderatsmitglieder gewählt.[mehr]

Zuletzt geändert: 17.06.2024
Steuererklärung, Bereitstellung von Vordrucken

Die Steuerverwaltung stellt Formulare und Ausfüllanleitungen für die Steuererklärung und Vordrucke für weitere steuerliche Angelegenheiten zur Verfügung.[mehr]

Zuletzt geändert: 17.06.2024
Straßen, Durchführung von Grün- und Gehölzpflege

Die Grün- und Gehölzpflege dient in aller Regel dem Freihalten des Lichtraumprofiles und der Pflege des Straßenbegleitgrüns. Die Sicht auf Schilder und Verkehrszeichen muss zu jeder Zeit sichergestell[mehr]

Zuletzt geändert: 17.06.2024
Brennholz, Beantragung einer Erlaubnis zur Selbstwerbung

Zur Deckung des privaten Brennholz-Eigenbedarfs können Sie sogenanntes Selbstwerberholz bei kommunalen Waldbesitzern beantragen.[mehr]

Zuletzt geändert: 17.06.2024
Schülerunfallversicherung, Informationen über Kostenträger

Schüler (ggfs. auch Elternbeiräte u.a.) haben unter den Voraussetzungen des Sozialgesetzbuchs Siebtes Buch (SGB VII) gesetzlichen Unfallversicherungsschutz. Dieser greift nicht erst nach einem Unfalle[mehr]

Zuletzt geändert: 17.06.2024
Mahnung und Vollstreckung durch die Kommune, Informationen

Die Einnahmen der Kommunen sind rechtzeitig und vollständig einzuziehen, ihr Eingang ist zu überwachen.[mehr]

Zuletzt geändert: 17.06.2024