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Konformitätsbewertungsstelle im Eisenbahnsektor, Beantragung der Anerkennung als Bestimmte Stelle

Wenn Ihr Unternehmen im Eisenbahnsektor tätig ist und als sogenannte Konformitätsbewertungsstelle arbeiten möchte, benötigt es eine entsprechende Anerkennung als Bestimmte Stelle (BSt) durch das Eisen[mehr]

Zuletzt geändert: 04.11.2024
Asylbewerber, Beantragung einer Auszugsgestattung

Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Befreiung von der Wohnpflicht in Gemeinschaftsunterkünften und dezentralen Unterkünften gewährt werden. Leistungsberechtigte dürfen dann in einer privaten Wo[mehr]

Zuletzt geändert: 15.05.2024
Todesbescheinigung, Weitergabe

Die Todesbescheinigung wird von dem Arzt ausgestellt, der bei einem Todesfall den Tod feststellt und die Leichenschau durchführt. Sie dient als Grundlage für die Registrierung des Todesfalls und muss [mehr]

Zuletzt geändert: 22.08.2024
Kommunale Unternehmen, Anzeige von Entscheidungen der Kommune

Die Kommunen können Unternehmen als Eigenbetrieb, selbständiges Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts oder in den Rechtsformen des Privatrechts betreiben. Bestimmte Entscheidungen der Kommunen s[mehr]

Zuletzt geändert: 14.11.2024
Erschließungsbeiträge, Erhebung

Aufgrund von Verträgen und Erschließungsbeitragsbescheiden können sich Zahlungspflichten für Grundstückseigentümer ergeben.[mehr]

Zuletzt geändert: 08.12.2024
Gewerbeanzeige, Gewerbeanmeldung

Wenn Sie ein stehendes Gewerbe anfangen wollen, müssen Sie dies anzeigen. Anzeigepflichtig ist auch der Beginn des Betriebs einer Zweigniederlassung oder einer unselbstständigen Zweigstelle, sowie die[mehr]

Zuletzt geändert: 08.12.2024
Beamtenrecht, Allgemeine Informationen

Das Beamtenrecht regelt die Rechtsverhältnisse zwischen den Beamten und ihrem jeweiligen Dienstherrn.[mehr]

Zuletzt geändert: 06.03.2024
Kur-, Luftkur- und Erholungsort, Beantragung einer Anerkennung

Gemeinden können als Heilbad, Kneippheilbad, Kneippkurort, Schrothheilbad, Schrothkurort, heilklimatischer Kurort, Ort mit Heilquellen-, Heilstollen- oder Peloid-Kurbetrieb, Luftkurort oder Erholungso[mehr]

Zuletzt geändert: 15.05.2024
Brandsicherheitswache, Anerkennung von eigenen Kräften

Die "Brandschutzdienststelle" kann eigene Kräfte (oder Dienstleister) des Betreibers einer Versammlungsstätte als Brandsicherheitswache anerkennen.[mehr]

Zuletzt geändert: 04.07.2024
Kraftfahrzeugkennzeichen, Beantragung eines E-Kennzeichens

Mit dem E-Kennzeichen hat man die Möglichkeit besonders gekennzeichnete Parkplätze zu benutzen oder dafür freigegebene Straßenzüge zu befahren. Das Fahrzeug muss ein reines Elektrofahrzeug sein oder a[mehr]

Zuletzt geändert: 10.07.2024