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Gesucht nach "satzung".
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Gesetzliche Kranken- und Pflegekasse, Beantragung der Genehmigung für organisatorische Maßnahmen und Satzungen

Organisatorische Maßnahmen und Satzungen von gesetzliche Kranken- und Pflegekassen bedürfen der Genehmigung der Aufsichtsbehörde.[mehr]

Zuletzt geändert: 10.07.2024
Innenbereichssatzung, Erlass

Die Gemeinden können durch Satzung den Innenbereich festlegen. Unter bestimmten im Baugesetzbuch geregelten Voraussetzungen können dadurch auch Außenbereichsflächen in den Innenbereich einbezogen bzw.[mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024
Bebauungsplan, Aufstellung

um die städtebauliche Entwicklung und Ordnung in der Gemeinde zu steuern. Bebauungspläne sind Satzungen. Sie enthalten verbindliche Festsetzungen und bestimmen, wie die Grundstücke bebaut werden können[mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024
Haushaltsaufstellung

der Haushalt durch ein Gesetz des Landtags (für die Staatsverwaltung) bzw. bei Kommunen durch eine Satzung.[mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024
Ortsrecht, Erlass von Satzungen und Verordnungen

Die Gemeinden können Satzungen und Verordnungen erlassen. Bei beiden handelt es sich um Regelungen, die mit verbindlicher Kraft gegenüber jedermann für eine unbestimmte Vielzahl von Fällen gewisse Rechtsfolgen[mehr]

Zuletzt geändert: 14.07.2024
Amtsblatt_Bekanntmachungstext_Auslegung_Satzung_BP_10_A_04.10.2018.pdf

am 20.09.2018 die 3. Änderung des Bebauungsplan Nr. 10 „A“ mit integriertem Grünordnungsplan als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntgemacht. Mit [...] Bebauungsplans Nr. 10 „A“ mit integriertem Grünordnungsplan bestehend aus zeichnerischen Darstellung, Satzung mit textlichen Festsetzungen, Begründung und Anlagen kann durch jedermann im Rathaus des Marktes [...] Verfahren beachtliche Fehler, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2022
Amtblatt_Bekanntmachungstext_Auslegung_Satzung__BP_10_C_04.10.2018.pdf

Bebauungsplan Nr. 10C „Zwischen Ansbacher Straße und Buchenweg“ mit integriertem Grünordnungsplan als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekanntgemacht. Mit [...] Straße und Buchenweg“ mit integriertem Grünordnungsplan bestehend aus zeichnerischen Darstellung, Satzung mit textlichen Festsetzungen, Begründung und Anlagen kann durch jedermann im Rathaus des Marktes [...] Verfahren beachtliche Fehler, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2022
22033_Satzung_BBP_41_Sued_Ausfertigung.pdf

SÜD" SATZUNG AUSFERTIGUNG 16.09.2021 Dipl.Ing (FH) Gartenstraße 13 Tel. 09171/87549 www.ermisch-partner.de / info@ermisch-partner.de 91154 Roth Fax. 09171/87560 ERMISCH Bebauungsplan Nr. 41 Satzung 3 3 [...] 3 PRÄAMBEL Die Marktgemeinde Lichtenau erlässt als Satzung: aufgrund der §§ 1, 2, 9,10 und 12 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit dem Art. 81 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) und dem Art. 23 [...] mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan und Grünordnungsplan "Solarpark Boxbrunn Süd" als Satzung. Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan und Grünordnungsplan[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2022
22034_Satzung_BBP_40_Boxbrunn_Nord_Ausfertigung.pdf

NORD" SATZUNG AUSFERTIGUNG 16.09.2021 Dipl.Ing (FH) Gartenstraße 13 Tel. 09171/87549 www.ermisch-partner.de / info@ermisch-partner.de 91154 Roth Fax. 09171/87560 ERMISCH Bebauungsplan Nr. 40 Satzung 3 3 [...] 3 PRÄAMBEL Die Marktgemeinde Lichtenau erlässt als Satzung: aufgrund der §§ 1, 2, 9,10 und 12 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit dem Art. 81 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) und dem Art. 23 [...] integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan und Grünordnungsplan "Solarpark Boxbrunn Nord" als Satzung. Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan und Grünordnungsplan[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2022
BP_Nr._36_Herpersdorf_Satzung.pdf

vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 36 mit Grünordnungsplanung "Herpersdorf" des Marktes Lichtenau _ Satzung i. d. F. vom 21.03.19 AUSFERTIGUNG Seite 2 von 9 Der Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan [...] vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 36 mit Grünordnungsplanung "Herpersdorf" des Marktes Lichtenau _ Satzung i. d. F. vom 21.03.19 AUSFERTIGUNG Seite 3 von 9 Der Markt Lichtenauerlässt aufgrund der §§ 9, 10 [...] Schutz der Natur, die Pflege der Landschaft und Erholung in der freien Natur (BayNatSchG) folgende Satzung: Geltungsbereich Im Plangebiet liegen folgende Grundstücke bzw. folgende Teilflächen (Tfl.): 682[mehr]

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