Bericht über die Gemeinderatssitzung
vom 18. Januar 2018

 

Vorstellung der neuen Internetseite des Marktes Lichtenau
Frau Barna von der Firma GlobalBases aus Sachsen b. Ansbach stellte dem Gemeinderat die neue Internetseite des Marktes Lichtenau vor.
Durch eine modernere Art der Programmierung ist es nun möglich, die Seiten auch auf dem Smartphone oder Tablet lesbar abzurufen. Das Programm passt sich dabei der Bildschirmgröße entsprechend an.
Die Gemeinderäte haben nun die Möglichkeit die neuen Internetseiten zu testen, bevor sie für die gesamte Bevölkerung freigeschaltet werden.

Straßenausbau Zandt – Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Ortsstraßen
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte 1. Bürgermeister Reißmann Dip.-Ing. Christofori vom gleichnamigen Ing.-Büro. Herr Christofori stellte den Gemeinderäten den Stand der Planungen für die Straßenwiederherstellung nach der Kanalbaumaßnahme vor.
Nach technischen Gesichtspunkten ist dabei langfristig nur ein Vollausbau sinnvoll.
Bei der Gestaltung der Straße sind verschiedene Varianten mit oder ohne Kreisverkehr und mit oder ohne Gehweg bzw. mit schmalem Gehweg denkbar.
Zu den Kosten stellte der 1. Bürgermeister klar, dass nach bisheriger Rechtslage die Anlieger über die Straßenausbausatzung teilweise herangezogen werden müssen. Die Beitragspflicht entsteht jedoch erst mit der Fertigstellung der Straße und Stellung der Schlussrechnung. Das ist voraussichtlich erst in einigen Jahren. Nachdem die CSU-Fraktion des Bayerischen Landtages beschlossen hat im Landtag eine Gesetzesinitiative zur Streichung der Rechtsgrundlage für die gemeindliche Straßenausbaubeitragssatzung einzubringen, kann davon ausgegangen werden, dass keine Beteiligung der Bürger zur Straßenfinanzierung erfolgt.
Nach eingehender Diskussion der verschiedenen Ausbauvarianten beschloss der Gemeinderat mit einer Gegenstimme den Vollausbau der Ortsstraßen mit verschiedenen Gehwegbreiten. Das Ing.Büro Christofori wurde beauftragt hierfür Detailplanungen zu erstellen.

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Überleitung des Abwassers von der Kläranlage in Immeldorf zur Kläranlage nach Lichtenau
Auch zu diesem Tagesordnungspunkt stand Herr Christofori dem Gemeinderat für Fragen zur Verfügung. Er erinnerte daran, dass der Gemeinderat im Februar letzten Jahres die erste Ausschreibung dieser Baumaßnahme aufgrund einer Kostenmehrung aufgehoben hat.
Die zweite Ausschreibung liegt jedoch ebenfalls deutlich über den für veranschlagten Kosten. Wie Herr Christofori erläuterte, ist dies vor allem auf die gute konjunkturelle Lage zurückzuführen, die zu einer hohen Auslastung der Baufirmen führt. Eine Besserung ist derzeit nicht absehbar. Aufgrund der Kostensteigerung wurde eine Alternativtrasse entwickelt und der billigstbieten-den Firma zur erneuten Kalkulation vorgelegt. Dadurch konnte eine deutliche Kosteneinsparung erzielt werden.
Wie 1. Bürgermeister Reißmann hierzu anmerkte ist nach heutigem Stand die Überleitung des Immeldorfer Schmutzwassers nach Lichtenau immer noch die wirtschaftlichste Lösung. Weitere Verzögerungen der Baumaßnahme verbieten sich, weil die Betriebssicherheit der Kläranlage in Immeldorf nicht mehr gewährleistet ist. Außerdem würde dadurch die Baumaßnahme voraussichtlich nicht günstiger.
Der Gemeinderat beauftragte deshalb einstimmig die Fa. Ulsenheimer Bau GmbH, Lichtenau mit den Bauarbeiten zur Überleitung der Kläranlage Immeldorf zur Kläranlage in Lichtenau. Die Auftragssumme hierfür beträgt 526.373,14 € brutto.

Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung der gemeindlichen Flächen für das Ökokonto des Marktes Lichtenau
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der 1. Bürgermeister Herrn Dipl.-Ing. Körber vom Landschaftspflegeverband Mittelfranken. Herr Körber stellte dem Gemeinderat gemeindeeigenen Flächen vor, die für das Ökokonto aufgewertet werden sollen. Beabsichtigt ist dabei Grundstücke in der Gemarkung Malmersdorf und Fischbach entlang der Bachläufe gar nicht, und erst ab einem Abstand von ca. 7 – 10 Metern extensiv bewirtschaften zu lassen. Um eine nachhaltige Bewertung im Ökokonto des Marktes zu erreichen muss dies über einen Zeitraum von 25 Jahren erfolgen.
Der Gemeinderat folgte einmütig dem Vorschlag des Landschaftspflegeverbandes. Damit wird eine Grundlage für einen ökologischen Ausgleich bei künftigen Baumaßnahmen geschaffen.

Gewährung eines Zuschusses an das Rote Kreuz Sachsen-Lichtenau zur Beschaffung eines neuen Mannschaftsbusses Einstimmig beschloss der Gemeinderat einen Zuschuss an das Rote Kreuz Sachsen-Lichtenau zur Beschaffung eines neuen Mannschaftsbusses für ihre BRK-Bereitschaft in Höhe von 1 € pro Einwohner.
Insgesamt wird damit ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 3.767 € gewährt.

Störung der Breitbandversorgung im Markt Lichtenau
Zu den Störungen der Breitbandversorgung im Markt Lichtenau gab Bürgermeister Reißmann ein Schreiben des Gewerbeverbandes Lichtenau-Sachsen e.V. bekannt, das ihn um Unterstützung gegenüber der Dt. Telekom als Netzbetreiber bittet. Wie viele Lichtenauer Bürger leidvoll erfahren, ist bereits seit Wochen das Netz der Dt. Telekom im Markt Lichtenau massiv gestört. Neben vielen Privatpersonen sind hiervon auch die Lichtenauer Gewerbetreibenden betroffen, die neben massiven Ärger auch finanzielle Schäden davontragen.
1. Bürgermeister Reißmann hat sich deshalb mit einem E-Mail an die Vertreter der Dt. Tele-kom gewandt und um sofortige Auskunft und Beseitigung der Störungen gebeten. Für ihn ist es nicht hinnehmbar, dass die Kunden sehr unterschiedliche Informationen von der Störungsstelle über die Ursache erhalten und teilweise auch Unfähigkeit bei der richtigen Bedienung des Routers unterstellt wurde.
Er teilte dem Gemeinderat mit, dass sich nun auch die regionale Interessensvertretung der bayerischen Kommunen der Angelegenheit annimmt. Ziel ist es eine Auskunftspflicht der Netzbetreiber gegenüber den Kommunen zu erreichen. Er wies darauf hin, dass auch viele sicherheitsrechtliche Bereiche der Strom und Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung von einem längeren Netzausfall betroffen sein können.

Prüfung der Ausweisung gemeinsamer Wohn- und Gewerbebebauung mit der Gemeinde Sachsen b. Ansbach
Der Bürgermeister teilte mit, dass der Gemeinderat eine Zusammenarbeit mit der Gemeinde Sachsen b. Ansbach für eine gemeinsame Ausweisung von Bauland zur Wohn- und Gewer-beansiedlung wünscht. Diesen Wunsch hat er der Gemeinde Sachsen schriftlich vorgetragen. Inzwischen hat sich der Gemeinderat in Sachsen mit dieser Angelegenheit befasst und um eine gemeinsame Gemeinderatssitzung gebeten. In dieser Sitzung sollen die Vorstellung des Marktes Lichtenau näher erläutert werden. 1. Bürgermeister Reißmann zeigte sich zuversichtlich, dass die Planungen zur Erschließung von Baulandfläche gemeinsam angegangen werden können.

 

Bericht über die Bauausschussitzung

vom 12. Februar 2018

 

Erschließung BG 37 Schlauersbach;

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Ingenieurleistungen für die Wasserversorgung

Der Markt Lichtenau beauftragt einstimmig das Ingenieurbüro Christofori aus Roßtal mit den Ingenieurleistungen Lph 1 – 9 sowie der Bauvermessung für die Planung und Erstellung der Wasserversorgung im Baugebiet Nr. 37 Schlauersbach „An der Ziegendorfer Straße“. Die Honorarkosten betragen brutto 9.954,36 €. In der Sitzung am 15.01.2018 wurden bereits die Aufträge für die Erschließungsplanung der Abwasseranlagen und der Verkehrsanlage vergeben

 

Abwasserentsorgung Oberrammersdorf;

Beratung und Beschlussfassung über die Variantenuntersuchung mit Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Abwasserentsorgung

Die ursprüngliche wasserrechtliche Erlaubnis für die Kläranlage Oberrammersdorf endete am 31.12.2014. Nach Beantragung der Verlängerung wurde vom Landratsamt Ansbach eine neue wasserrechtliche Erlaubnis für die Kläranlage Oberrammersdorf erlassen. Die aktuell gültige wasserrechtliche Erlaubnis endet am 31.12.2020 und hat unter anderem folgende Auflagen:

1. Für die Kläranlage Oberrammersdorf ist bis zum 31.12.2018 ein Sanierungskonzept zu erstellen. In dem Sanierungsplan muss aufgezeigt werden, wie die Einhaltung des CSB-Wertes ab dem 01.01.2021 sichergestellt wird.

2.  Das Kanalnetz und die Mischwasserbehandlungsanlagen sind bis zum 31.12.2018 hydraulisch zu überrechnen. Außerdem muss bis zum 31.12.2018 ein Sanierungsplan für das Kanalnetz und für die Fremdwassersanierung vorgelegt werden.

Der gesetzlich CSB-Wert bei Teichanlagen beträgt 110 mg/l, auf Grund des hohen Fremdwasseranteils in Oberrammersdorf wurde der CSB-Wert bei der Kläranlage Oberrammersdorf auf 50 mg/ festgesetzt. Ab dem 01.01.2021 wird der CSB-Wert auf 38 mg/l festgesetzt.  Der Markt Lichtenau beauftragt das Ingenieurbüro Christofori aus Roßtal einstimmig mit der Erstellung einer Studie und eines Vorentwurfes mit Kostenvergleichsberechnung für die Kläranlage Oberrammersdorf. Untersucht werden die Sanierung der Kläranlage bzw. die Überleitung in die Kläranlage Lichtenau. Die Honorarkosten betragen brutto 11.079,15 €.

 

Abwasserentsorgung Oberrammersdorf;

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Ingenieurleistungen zur Erstellung eines Fremdwasser - und Kanalsanierungskonzept

Das Ingenieurbüro Christofori wurde vom Bauausschuss in seiner Sitzung vom 11.07.2016 mit der Bestandserfassung des Kanals und der Mischwasserbehandlungsanlagen im Ortsteil Oberrammersdorf beauftragt. Die beauftragten Arbeiten wurden vom Büro ausgeführt.

Bevor mit der hydraulischen Überrechnung der Mischwasserbehandlungsanlagen und der Erstellung der Sanierungskonzepte begonnen werden kann, ist der vorhandene Kanal mit einer TV-Befahrung zu untersuchen. Das Mischwasserkanalnetz hat 23 Schächte und eine Länge von ca. 815 m. Das Regen- und Oberflächenkanalnetz hat 11 Schächte und eine Länge von ca. 485 m.

Der Markt Lichtenau beauftragt das Ingenieurbüro Christofori aus Roßtal einstimmig mit den Ingenieurleistungen für die TV-Untersuchung des Kanals und der Mischwasserbehandlungsanlagen. Außerdem wird das Büro Christofori mit den Ingenieurleistungen Lph 2 – 3 für die hydraulische Überrechnung des Kanals sowie der Mischwasserbehandlungsanlagen und der Erstellung eines Sanierungskonzeptes mit Sanierungskosten beauftragt. Die Ingenieurkosten für die vorgestellten Leistungen betragen brutto 6.365,79 €.

 

Oberflächenwasser Roggenberg;

Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zum Anschluss eines Sinkkastens

Am 04.01.2018 führten starke Niederschlage innerhalb kurzer Zeit zu Überschwemmungen, unter anderem auch in der Roggenbergsiedlung. Besonders stark gefährdet war ein Anwesen in der Albrecht-Dürer-Straße. Das Anwesen ist unter anderem so gefährdet, weil die Höhe des Fußbodens im Erdgeschoss unter der Höhe der Straßenoberkante (Rückstauebene) liegt. Dies ist eigentlich ein Planungsfehler. Das Anwesen ist das Einzige, bei dem der Erdgeschossfußboden unter der Rückstauebene liegt.

Oberflächenwasser floss über die Ackergrundstücke am Roggenberg und über den Graben entlang des Spielplatzes am Roggenberg zum Ende der Albrecht-Dürer-Straße. Hier teilte sich das Oberflächenwasser, ein Teil floss in die Albrecht-Dürer-Straße, der andere Teil den Abhang hinunter Richtung Lerchenbuck. Auch hier gab es ein Anwesen, welches besonders gefährdet war.

Am Ende der Albrecht-Dürer-Straße am Beginn des Fußweges zur Bergstraße befindet sich eine Wasserrinne und ein Straßeneinlauf, der allerdings nicht an den Kanal angeschlossen wurde. Um die Situation bei Starkniederschlägen zu entschärfen, schlägt die Verwaltung vor, den Straßeneinlauf an den Kanal anzuschließen. Allerdings nicht an den Kanal am Roggenberg, sondern mit einer Rohrleitung in den Wegseitengraben entlang des Fußweges und von dort in den Kanal in der Bergstraße.

Im Gremium wird darüber diskutiert, ob der Anschluss des Sinkkastens und der Ablauf in Richtung Bergstraße sinnvoll ist und nicht nur das Problem von der Albrecht-Dürer-Straße in die Bergstraße verlagert.

Vor einer Entscheidung über die weitere Vorgehensweise wird ein Ortstermin stattfinden.